Instagram
Youtube
Facebook
26.11.2019 12:29

Aus den Sitzungen des Deggendorfer Stadtrates

Foto: Stadtbibliothek
Bildnachweis: Stadt Deggendorf

Am 25. November 2019 kam der Deggendorfer Stadtrat zu seiner 10. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Bebauuungsplan „Schachinger Gärten“ mit Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans
Der Stadtrat billigte den Vorentwurf des Bebauungsplanes, beschloss die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und beendete das nicht mehr aktuelle Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan. Damit kann die Aufstellung des Bebauungsplanes fortgeführt werden, um für den südlichen Bereich entlang der Neusiedler Straße ein städtebaulich hochwertiges Gewerbegebiet zu schaffen.

Änderung des Flächennutzungsplanes und Landschaftsplanes im Rahmen der vorbereitenden Bauleitplanung im Bereich Immersbühl
Der Stadtrat hat den Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung gebilligt und das Deckblatt „Immersbühl“ der Regierung von Niederbayern zur Genehmigung vorgelegt. Damit können das Quartier mit gemischten Bauflächen, ein Sondergebiet für Einzelhandel und ein Gewerbegebiet entstehen, was der Ausrichtung der städtebaulichen Entwicklung auf der südlichen Donauseite entspricht.

Jahresabschluss des städt. Elisabethenheimes für 2018
Der Stadtrat erhob gegen das Ergebnis des Jahresabschlusses keine Einwendungen und beschloss, den Jahresfehlbetrag in Höhe von 107.839,60 € durch die Stadt Deggendorf als Träger der Einrichtung auszugleichen.

Änderung der Satzungen für die Stadtbibliothek
Beide Satzungen aus 1991 wurden redaktionell überarbeitet, veraltete Medien bzw. Gebührenarten entnommen und sprachlich der Gleichstellung der Geschlechter angeglichen. Der Stadtrat beschloss die überarbeiteten Satzungen.

Sozialgerechte Bodennutzung und Rahmenbedingenen für die Beschaffung von bezahlbarem Wohnraum
Entsprechend dem Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.06.2019 beschloss der Stadtrat, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, ob und unter welchen Voraussetzungen das Verfahren der sozialgerechten Bodennutzung eingeführt werden kann.

Vorstellung der Ergebnisse des Planspiels „Flächenhandel“
Auf Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2018 und nach Durchführung des Projekts nahm der Stadtrat den Bericht über das Planspiel Flächenhandel zur Kenntnis.

<- Zurück zu: Pressemitteilungen

 

Ansprechpartnerin
Viola Mühlbauer
Tel: 0991 2960-112
E-Mail