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30.06.2020 16:10

Aus den Sitzungen des Deggendorfer Stadtrates und seiner Ausschüsse (Kopie 1)

Foto 117: Skizze zu einer Biografiestation im Saal „Menschen“
Bildnachweis: Studio Neue Museen, Berlin

Am 29.06.2020 kam der Deggendorfer Stadtrat zu seiner 6. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Nachrücken von Herrn Detlev Gück in den Stadtrat und Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates
Aufgrund Amtsverlust des am 05.06.2020 verstorbenen Stadtratsmitgliedes Hermann Wellner rückt Herr Detlev Gück als Listennachfolger der CSU in den Stadtrat nach und wurde von Oberbürgermeister Dr. Christian Moser vereidigt. Der Stadtrat stimmte der Zusammensetzung der Ausschüsse des Stadtrates entsprechend der aufgelegten Liste zu. Als Beisitzer in der Vorstandschaft der Stadtkapelle Deggendorf wurde Herr Thomas Bielmeier bestellt.

Gebühren für gastronomische Sondernutzungsflächen
Der Antrag von Stadträtin Ebner-Steiner und Stadtrat Till hinsichtlich der Streichung bzw. Senkung der Sondernutzungsgebühren wurde abgelehnt.

Zwischenbericht zu den Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Deggendorf
Der Stadtrat nahm den Zwischenbericht, welcher auf Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erstellt wurde, zur Kenntnis und genehmigte die im Zuge des Katastrophenfalls in Folge der Corona-Krise entstandenen Mehraufwendungen als außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 80.000 €.

Vorstellung des Wärmeversorgungskonzepts für das Neue Rathaus
Aufgrund des Alters der Heizungsanlage im Neuen Rathaus und erforderlicher Reparaturen ist die Dringlichkeit für eine Erneuerung der Heizungsanlage gegeben. Es besteht Handlungsbedarf möglichst vor der nächsten Heizperiode. Herr Prof. Dr.-Ing. Markus Brautsch vom Institut für Energietechnik GmbH stellte unterschiedliche Varianten der Erneuerung vor. Der Stadtrat beschloss, die Heizung im Neuen Rathaus zu erneuern und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel bereit zu stellen. Die Wärmeversorgung von Neuem Rathaus, Sitzungsgebäude, Vermessungsamt und Schauffler-Villa soll künftig zentral mit Pellets mit Gasspitzenlast erfolgen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die weiteren erforderlichen Schritte zur Erneuerung der Heizungsanlage zu veranlassen.

Neue Dauerausstellung im Stadtmuseum Deggendorf
Der Stadtrat beschloss, entsprechend dem aktuellen Ausführungsstand bei Bau und szenografischer Realisierung die Maßnahme durchzuführen und genehmigte eine zusätzliche Mittelbereitstellung von 30.000 EUR für den Haushalt 2021.

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Ansprechpartnerin
Viola Mühlbauer
Tel: 0991 2960-112
E-Mail