Der Deggendorfer Stadtrat und die Ausschüsse: die wichtigsten Entscheidungen

Am Montag, 22.10.2018, kam der Deggendorfer Stadtrat zu seiner 9. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Neue Dauerausstellung im Stadtmuseum zur Stadtgeschichte
Unter dem Namen „Museum Uploaded“ (Interreg V) wird gemeinsam mit der THD und Partnern in Tschechien die Digitialisierung im Museum pilothaft an einer neuen Dauerausstellung im Stadtmuseum Deggendorf erforscht und geplant. In einem zweiten Projektteil, der die Produktion und den Bau der neuen Dauerausstellung umfasst, geht es jetzt um die inhaltliche Konzeption. Dazu wird vom Stadtmuseum aktuell eine intensive Bürgerbeteiligung in Form von „Stadtgesprächen“ betrieben, um für „das Museum von Morgen“ Inhalte und Themen zu erarbeiten. Der Stadtrat wurde von der Museumsleitung in der Sitzung über die anstehende Projektphase informiert und stimmte auch der Kompensierung der notwendigen Ausgaben zu, soweit einzelne Fördermittel gemindert oder ausfallen werden.

Beschaffung einer Drehleiter (DLA-K) und eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges (HLF20) für die Freiwillige Feuerwehr Deggendorf
Beide Fahrzeuge sollen zur Steigerung der Einsatzkraft im Jahr 2019 beschafft werden. Die neue Drehleiter ersetzt eine vorhandene Drehleiter 23/12 aus dem Baujahr 1989. Das vorhandene Tanklöschfahrzeug 16/25 aus dem Baujahr 1995 wird durch ein neues Löschgruppenfahrzeug ausgetauscht. Der Deggendorfer Stadtrat sprach sich für diese beiden Investitionen in die öffentliche Sicherheit aus und genehmigte die Beschaffung sowohl der Drehleiter als auch des Löschfahrzeuges.

Taktverdichtung der Busverbindung Bahnhof Deggendorf zum Klinikum
Der Stadtrat befasste sich mit zwei Anträgen der Stadtratsfraktionen Bündnis 90 Die Grünen und Freie Wähler, welche auf eine Taktverdichtung (Halbstundentakt) vom Bahnhof zum Klinikum abzielen. Der Deggendorfer Stadtrat beschloss, die Stadtbuslinie 4 (Oberer Stadtplatz: Deggenau: Mietzing: Oberer Stadtplatz: Stadt Au zurück Oberer Stadtplatz), die viermal am Tag fährt (zweimal am Vormittag und zweimal am Nachmittag im Abstand von zwei Stunden, mittags von drei Stunden) zu verlängern und dabei den Bahnhof und das Klinikum miteinzubinden. Diese Variante stellt die kürzeste Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Klinikum dar. Die entstehenden jährlichen Mehrkosten im niedrigen fünfstelligen Bereich dafür hat das Gremium genehmigt und der Taktverdichtung der Linie 4 zugestimmt.

Erweiterung der Kindertagesstätte St. Stephan in Seebach um eine Krippengruppe
Direkt im Anschluss an die bestehenden zwei Kindergartengruppen im Kindergarten St. Stephan kann in frei gewordenen Räumen der Pfarrkirchenstiftung eine Krippengruppe entstehen. Neben dem allgemein notwendigen Bedarf an zusätzlichen Krippenplätzen im Stadtgebiet erhöht sich dieser Bedarf in Seebach insbesondere durch das neue Baugebiet Seebach-Hochfeld, in dem die Bauparzellen vorwiegend an Familien mit Kindern vergeben wurden. Der Stadtrat stimmte der Erweiterung der Kindertagesstätte St. Stephan um eine Krippengruppe zu. Im Haushalt 2019 werden für diese Maßnahme Ausgabemittel in Höhe von 452.000 € als Investitionskostenzuschuss vorgesehen.

Stadtentwicklung Deggendorf
Modellprojekt Kohlberg, Strukturkonzept mit Selbstbindungsbeschluss für die Innenentwicklung im Stadtgebiet Der Deggendorfer Stadtrat wurde über den Abschluss des Modellprojektes „Kohlberg“ informiert, in welchem die Revitalisierung von Wohngebieten aus den 50er bis 70er Jahren untersucht wurde. Aufgrund der Ergebnisse wird es nun Aufgabe der Stadt sein, die Ergebnisse auf andere Wohnquartiere zu übertragen. Darum beschloss das Gremium, die Verwaltung zu beauftragen, auf Grundlage der Ergebnisse des Modellprojektes „Kohlberg“ ein Strukturkonzept „Innen entwickeln: Charakter Deggendorfs erhalten“ zu erarbeiten. Mit diesem Auftrag verpflichtet sich die Stadt auch per Beschluss, Innenentwicklungspotenziale vorrangig und verträglich zu nutzen. Hierzu werden die bereits laufenden städtischen Maßnahmen zur Aktivierung von Leerständen und Brachflächen auf Grundlage des städtischen Flächenmanagements weitergeführt, Baulandausweisungen weiterhin auf Basis der regelmäßig fortzuschreibenden Flächenbedarfsprognosen durchgeführt und die strategischen Ansätze für eine behutsame Innenentwicklung durch das beauftragte Strukturkonzept weiterentwickelt.