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Stadt Deggendorf
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Die Stadt Deggendorf ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Christian Moser.

USt-IdNr. Stadt Deggendorf: DE 131 461 841

Pressestelle der Stadt Deggendorf
Inhaltlich verantwortlich gemäß §18 Abs. 2 MStV ist Frau Viola Mühlbauer.

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Neue Medien der Stadt Deggendorf

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© Stadt Deggendorf
Alle Inhalte und sonstige Medien dürfen ohne schriftliche Genehmigung der Stadt Deggendorf nicht, auch nicht teilweise, verwendet werden.

Al­le Mar­ken- und Wa­ren­zei­chen, die auf deg­gen­dorf.de ge­nannt wer­den, sind Ei­gen­tum der je­wei­li­gen Fir­­men.

Stadt Deg­gen­dorf – al­le Rech­te vor­be­hal­ten.
Falls nicht an­ders an­ge­ge­ben, un­ter­lie­gen al­le Sei­ten im In­for­ma­ti­ons­an­ge­bot der Stadt Deg­gen­dorf dem Ur­he­ber­recht (Co­py­right).

Dies gilt ins­be­son­de­re für Tex­te, Bil­der, Gra­fi­ken, Vi­deo- oder Ani­ma­ti­ons­da­tei­en ein­schlie­ß­lich de­ren An­ord­nung auf den Web­sei­ten. Ei­ne Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­wen­dung sol­cher Sei­ten (oder Tei­len da­von) in an­de­ren elek­tro­ni­schen oder ge­druck­ten Pu­bli­ka­tio­nen und de­ren Ver­öf­fent­li­chung (auch im In­ter­net) ist nur nach vor­he­ri­ger Ge­neh­mi­gung ge­stat­tet.

Die Ge­neh­mi­gung zur Pu­bli­ka­ti­on der Web­sei­ten kann die Pres­se­stel­le er­tei­len (Im­pres­sum). Un­ab­hän­gig von die­sen Re­ge­lun­gen wird aus­drück­lich dar­auf hin­ge­wie­sen, dass wei­ter­hin Bil­der, Gra­fi­ken, Text- oder sons­ti­ge Da­tei­en ganz oder teil­wei­se dem Ur­he­ber­recht Drit­ter un­ter­lie­gen kön­nen; die Rech­te Drit­ter sind ge­son­dert zu be­ach­ten.

Al­le in­ner­halb des In­ter­net­an­ge­bot ge­nann­ten und ggf. durch Drit­te ge­schütz­ten Mar­ken- und Wa­ren­zei­chen un­ter­lie­gen un­ein­ge­schränkt den Be­stim­mun­gen des je­weils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Be­sitz­rech­ten der je­wei­li­gen ein­ge­tra­ge­nen Ei­gen­tü­mer. Al­lein auf­grund der blo­ßen Nen­nung in un­se­rem In­ter­net­an­ge­bot ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter ge­schützt sind.

Mit Ur­teil vom 12. Mai 1998 hat das Land­ge­richt Ham­burg ent­schie­den, dass mit An­brin­gung von Links die In­hal­te der ver­link­ten Sei­te ge­ge­be­nen­falls mit zu ver­ant­wor­ten sind. Dies kann – so das Land­ge­richt – nur da­durch ver­hin­dert wer­den, dass man sich von die­sen In­hal­ten aus­drück­lich dis­tan­ziert. Die Stadt Deg­gen­dorf hat Links zu an­de­ren Sei­ten im In­ter­net ge­legt. Für al­le die­se Links gilt: Die Stadt Deg­gen­dorf hat kei­nen Ein­fluss auf die In­hal­te oder die Ge­stal­tung der ver­link­ten Sei­ten. Die Stadt Deg­gen­dorf über­nimmt kei­ner­lei Ver­ant­wor­tung für die In­hal­te von In­ter­net­sei­ten, auf de­ren URL in un­se­ren Sei­ten ver­wie­sen wird. Die­se Er­klä­rung gilt für al­le auf un­se­ren Sei­ten an­ge­brach­ten Links und für die In­hal­te der Sei­ten, zu de­nen die an­ge­brach­ten Links füh­ren. Die Auf­nah­me von Links auf an­de­re URL`s ist ein Ser­vice für un­se­re In­ter­net-Be­su­cher und je­der­zeit wi­der­ruf­bar. Sie be­inhal­tet kei­nen Rechts­an­spruch auf Bei­be­halt.

nach Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Deggendorf ist nur unter folgenden Vor­aus­setz­ung­en zulässig:

1. Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind alle auf www.deggendorf.de publizierten städtischen E-Mail-Adressen (= E-Mail-Adressen, die auf @deggendorf.de enden).
2. Die Stadt Deggendorf nimmt Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen:
   – Textdateien im Format ANSI (*.txt)
   – Rich Text Format (*.rtf)
   – Microsoft Word (*.docx)
   – Microsoft Excel (*.xlsx)
   – Microsoft Powerpoint (*.pptx)
   – Portable Data File Version 1.3 (*.pdf)
   – Joint Photographic Expert Group (*.jpg)
   – Graphics Interchange Format (*.gif)
   – Tag Image File Format (*.tif)
   – Bitmap Pictures (*.bmp)
3. Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sog. Makros) verwendet werden. Die Gesamtgröße einer E-Mail inkl. Anhänge (Attachments) darf 35 MB nicht überschreiten.
4. Dateien in den unter Punkt 2 genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Stadt Deggendorf nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen.
5. Die Stadt Deggendorf bietet elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden.
6. Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Stadt Deggendorf davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
7. Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.

An­sons­ten gel­ten die Re­ge­lun­gen des Art. 3a BayV­wVfG.

Art. 3a BayV­wVfG – Elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­on

(1) Die Über­mitt­lung elek­tro­ni­scher Do­ku­men­te ist zu­läs­sig, so­weit der Emp­fän­ger hier­für ei­nen Zu­gang er­öff­net.

(2) Ei­ne durch Rechts­vor­schrift an­ge­ord­ne­te Schrift­form kann, so­weit nicht durch Rechts­vor­schrift et­was an­de­res be­stimmt ist, durch die elek­tro­ni­sche Form er­setzt wer­den. In die­sem Fall ist das elek­tro­ni­sche Do­ku­ment mit ei­ner qua­li­fi­zier­ten elek­tro­ni­schen Si­gna­tur nach dem Si­gna­tur­ge­setz zu ver­se­hen. Die Si­gnie­rung mit ei­nem Pseud­onym, das die Iden­ti­fi­zie­rung der Per­son des Si­gna­tur­schlüs­sel­in­ha­bers nicht er­mög­licht, ist nicht zu­läs­sig.

(3) Ist ein der Be­hör­de über­mit­tel­tes elek­tro­ni­sches Do­ku­ment für sie zur Be­ar­bei­tung nicht ge­eig­net, teilt sie dies dem Ab­sen­der un­ter An­ga­be der für sie gel­ten­den tech­ni­schen Rah­men­be­din­gun­gen un­ver­züg­lich mit. Macht ein Emp­fän­ger gel­tend, er kön­ne das von der Be­hör­de über­mit­tel­te elek­tro­ni­sche Do­ku­ment nicht be­ar­bei­ten, hat sie es ihm er­neut in ei­nem ge­eig­ne­ten elek­tro­ni­schen For­mat oder als Schrift­stück zu über­mit­teln.

Wi­der­spruchs­ein­le­gung durch E-Mail

Für ei­ne wirk­sa­me Wi­der­spruchs­ein­le­gung durch E-Mail be­darf die­se ei­ner qua­li­fi­zier­ten elek­tro­ni­schen Si­gna­tur nach dem Si­gna­tur­ge­setz.

Für Über­wei­sun­gen an die Stadt­kas­se Deg­gen­dorf ste­hen fol­gen­de Bank­ver­bin­dun­gen zur Ver­fü­gung:

Bit­te ge­ben Sie bei al­len Zah­lun­gen die Fi­nanz­adress­num­mer (FAD) an, da­mit wir die Zah­lun­gen rich­tig zu­ord­nen kön­nen. Vie­len Dank!

Wenn Sie re­gel­mä­ßig Zah­lun­gen an die Stadt leis­ten müs­sen, kön­nen Sie die Mög­lich­keit der Last­schrift nut­zen. Da­zu kön­nen Sie die Stadt Deg­gen­dorf mit­tels ei­ner Ver­ein­ba­rung er­mäch­ti­gen, fäl­li­ge Zah­lun­gen von Ih­rem Kon­to ab­zu­bu­chen. So ver­mei­den Sie, dass Fäl­lig­kei­ten über­se­hen und mög­li­cher­wei­se Zins­zah­lun­gen fäl­lig wer­den.

Bitte beachten Sie, dass das Formular im Original an uns zurückgesendet werden muss. Zusendungen per Fax od. E-Mail sind nicht zulässig.

SEPA-Vereinbarung