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Beschlüsse
Interkommunaler Entwicklungsausschuss 15.07.2021
Smart Cities - Smart Regions
Text von Stadt Deggendorf|Foto von Stadt Deggendorf|Stand: 16.07.2021 11:32 Uhr|Lesedauer: 2 Minuten

Am 15.07.2021 fand die Sitzung des Interkommunalen Entwicklungsausschusses statt. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Neubau der Autobahn-Anschlussstelle Plattling-Mitte
Der leitende Baudirektor der Autobahn GmbH des Bundes – Außenstelle Regensburg, Herr Christian Unzner, berichtet über den aktuellen Planungsstand zum Neubau der Autobahnanschlussstelle Plattling-Mitte mit Aufstufung der Scheiblerstraße zur Kreisstraße.

Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Donau-Isar
Vorgestellt wird ein Überblick über aktuelle Aktivitäten der ILE Donau-Isar durch Herrn Dr. Wolfgang Fruhmann. Er berichtet über die Ziele der ILE Donau-Isar, geplante Projekte sowie die im Oberzentrum verbundenen Städte Plattling und Deggendorf, die durch ihre Zusammenarbeit die ILE ergänzen. Eine bessere Vernetzung der Senioren- und Behindertenbeauftragen zwischen den Mitgliedern der ILE Donau-Isar sowie weitere Themen, die gemeinsam in Angriff genommen werden könnten, wurden diskutiert.

Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ – Integriertes Digitales Entwicklungskonzept (IDEK) Deggendorf-Plattling
Klaus Busch vom Planungsamt der Stadt Deggendorf und Eugen Grimm der Stadt Plattling berichten über das gemeinsame Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ und stellen bereits erste Ergebnisse sowie einen Zeitplan für das gemeinsame Projekt vor.

Behandlung verschiedener Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, welche das Oberzentrum betreffen
Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen der Stadt Deggendorf hat vier Anträge, die das gemeinsame Oberzentrum betreffen, gestellt. Diese wurden im Gremium diskutiert.

Bürgerinnen und Bürger des Oberzentrums einbinden; Antrag der Deggendorfer Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2021 Es wird gefordert, ein Format zu erarbeiten, damit sich Bürgerinnen und Bürger aus Deggendorf und Plattling mit ihren  Ideen zur Weiterentwicklung des Oberzentrums einbringen können. Berichtet wurde, dass sich Bürger bereits jetzt auf unterschiedlichsten Wegen an die beiden Stadtverwaltungen wenden können. Ergänzend befasst sich aber auch das Modellprojekt „Smart Cities Smart Regions“ mit Möglichkeiten zur digitalen Bürgerbeteiligung, weshalb man sich darauf verständigte, diese Ergebnisse abzuwarten.

Interkommunale Zusammenarbeit im Oberzentrum stärken; Antrag der Deggendorfer Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2021
Es wird beantragt, dass der IKEA künftig mindestens zwei Mal jährlich tagen soll und Protokolle im Rats-Informationssystem veröffentlicht werden. Es wurde vereinbart, den IKEA mindestens einmal jährlich stattfinden zu lassen, bei erkennbarem Bedarf aber auch weitere Sitzungen durchzuführen. Verwiesen wurde ferner darauf, dass die Städte Deggendorf und Plattling mittlerweile auch in der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) vernetzt sind, die sich ohnehin im etwa zweimonatigen Turnus trifft und sich dabei ebenfalls Themen der interkommunalen Zusammenarbeit befasst.  Einladungen und Protokolle der Sitzungen werden künftig im Rats-Informationssystem beider Städte veröffentlicht.

Interkommunale Zusammenarbeit auch im Internet; Antrag der Deggendorfer Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2021
Es wird beantragt, das Oberzentrum auch auf der Homepage der Stadt Deggendorf darzustellen sowie einen gemeinsamen Internetauftritt für das Oberzentrum zu erarbeiten. Die Stadt Deggendorf wird entsprechend Informationen zum Oberzentrum auf der städtischen Homepage ergänzen. Ein zusätzlicher gemeinsamer Internetauftritt wird abgelehnt.

Gemeinsame Beschaffungsstrategie; Antrag der Deggendorfer Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2021
Es wird gefordert zu überprüfen, in welchen Bereichen eine gemeinsame Beschaffung möglich und sinnvoll ist. Oberbürgermeister Dr. Christian Moser und Bürgermeister Hans Schmalhofer berichten über bereits gemeinsame Beschaffungen z. B. Streusalz für den Winterdienst. Es wird sich bereits abgesprochen und insofern sinnvoll gemeinsame Beschaffungen vorgenommen. Der Antrag wird während der Sitzung zurückgezogen.

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