Am 24.07.2023 kam der Deggendorfer Stadtrat zu seiner 8. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:
Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Deggendorf
Der Behindertenbeauftragte der Stadt Deggendorf, Herr Sebastian Schraufstetter, informierte über die Aufgaben als Behindertenbeauftragter, durchgeführte Maßnahmen und künftige Projekte.
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2022
- Bei der Stadtwerke Deggendorf GmbH
- Bei der Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
- Bei der Stadtbau GmbH Deggendorf
- Bei der Stadtparken Deggendorf GmbH
- Bei der Grundstücks-GmbH
Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wurde Entlastung jeweils erteilt.
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Einforderung von Nachschüssen, Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für 2022
- Bei der ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
- Bei der Stadthallen Deggendorf GmbH
Der Geschäftsführung und dem Aufsichtsrat wurde Entlastung jeweils erteilt.
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung, Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung für 2022
- bei der Volkshochschule Deggendorfer Land e. V.
Der Geschäftsführung und dem Vorstand wurde Entlastung erteilt.
Beteiligungsbericht der Stadt Deggendorf für das Jahr 2022 über die berichtspflichtigen Beteiligungen
a) Stadtwerke Deggendorf GmbH
b) Stadtwerke Deggendorf Service Plus GmbH
c) Stadtbau GmbH Deggendorf
d) Stadtparken Deggendorf GmbH
e) ITC1 Innovations- und Technologie Campus GmbH Deggendorf
f) Grundstücks GmbH der Stadt Deggendorf
g) Stadthallen Deggendorf GmbH
h) Volkshochschule Deggendorfer Land e.V.
Der Stadtrat nahm den Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2022 zur Kenntnis.
Deutschlandticket im Anrufsammeltaxi
Dem Stadtrat wurden die Auswirkungen der Nutzung des Deutschlandtickets im AST vorgestellt. Erfahrungsgemäß wird das AST in den Monaten August und September aufgrund der Ferienzeit seltener genutzt, so dass eine Hochrechnung über das gesamte restliche Jahr 2023 derzeit noch nicht aussagekräftig ist. Da insgesamt noch keine erheblichen Mehrkosten entstanden sind, wird derzeit mit einer Entscheidung über einen möglichen Zuschlag noch abgewartet.
Renaturierung Bogenbach im Bereich Stadtpark
Die Maßnahme Renaturierung Bogenbach im Zuge der Umgestaltung des Stadtparks wurde beschlossen und der Oberbürgermeister zur Auftragserteilung bis maximal 200.000 € ermächtigt.
Konkretisierung der Maßnahmenbeschlüsse aus dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ – Umschichtung der Mittel
Der Stadtrat beschloss die von der Lenkungsgruppe erarbeiteten und mit der Regierung von Niederbayern abgestimmte Umschichtung der Mittelzuweisung und in Folge dessen deren Maßnahmenumsetzung. Damit werden neben der Stadtmöblierung Veilchengasse und Luitpoldplatz, dem versenkbaren Poller sowie der Ertüchtigung der Wegweiserstelen eine Außenmöblierung in der Bahnhofstraße und eine zusätzliche Weihnachtsbeleuchtung anstelle einer LED-Wand umgesetzt.