Beschlüsse
Stadtrat 25.09.2023
Die wichtigsten Entscheidungen aus der 9. Sitzung

Stadtklimaweg
Sponsoringvertrag zwischen der Stadt Deggendorf und Sport Pauli im Rahmen der Veranstaltung Nightrun & Beats 2023
Der Stadtrat beschloss zur Unterstützung der musikalischen Darbietung und der Platzierung von Preisen bei der Nightrun & Beats Veranstaltung einen Sponsoringvertrag mit Sport Pauli in Höhe von insgesamt 2.000 € zu schließen.
Änderungen beim städtischen Fassadenförderungsprogramm und beim Geschäftsflächenprogramm „Innovative Mitte“
Der Stadtrat passte die jeweiligen Richtlinien für die Gewährung einer Förderung entsprechend an. Damit wird die Höchstgrenze der Fördersumme beim Fassadenförderungsprogramm auf 25.000 € pro Gebäude festgelegt und das Geschäftsflächenprogramm „Innovative Mitte“ insoweit ergänzt, als nun auch die Sanierung leerstehender Räume in Obergeschossen, um darin Wohnraum zu schaffen, bezuschusst werden können.
Erstellung des ersten Bauabschnitts des Stadtklimaweges im Bereich zwischen Metzgergasse und Pfleggasse durch die Stadtbau GmbH für die Stadt Deggendorf
Die Stadt Deggendorf erstellt den ersten Bauabschnitt eines Stadtklimaweges. Die Durchführung und finanzielle Abwicklung der Maßnahme durch
die Stadtbau GmbH Deggendorf wurde genehmigt.
Bauleitplanung GE Innstolz
Im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens wie auch des Flächen- und Landschaftsplans wurden die Berichte über die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gebilligt, vorbehaltlich des Vertragsabschlusses über die Herstellung der Löschwasserversorgung die Satzung Bebauungsplan „GE
Innstolz“ erlassen und das Deckblatt zum Flächen- und Landschaftsplan festgestellt.
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