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Beschlüsse
Stadtratssitzung 22.02.2021
Digitalpakt Schule 2019 bis 2024
Text von Stadt Deggendorf|Foto von Stadt Deggendorf|Stand: 23.02.2021 12:08 Uhr|Lesedauer: 2 Minuten
Medientechnik (Anzeige- und Interaktionsgeräte) für die Deggendorfer Schulen

Am 22.02.2021 kam der Deggendorfer Stadtrat zu seiner 2. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Neue Stellplatz- und Garagensatzung
Aus dem praktischen Vollzug hat sich seit Einführung der Satzung 2008 ein redaktioneller Änderungsbedarf ergeben. Darüber hinaus waren Themen und Fragestellungen wie geänderte Rahmenbedingungen bei der Mobilität, eine grundsätzliche Möglichkeit einer Stellplatzablösung u.a.m. zu berücksichtigen, die eine Anpassung bzw. Neufassung erforderlich erscheinen lassen. Der Stadtrat beschloss die Neufassung der Satzung.

Bebauungsplan Schachinger Gärten I
Der Stadtrat billigte den Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für die notwendige Änderung des Flächennutzungsplanes und den Bebauungsplan. Er stellte die Änderung des Deckblattes fest und beschloss die Satzung.

Bebauungsplan Schachinger Gärten
Der Stadtrat billigte den geänderten Entwurf und beschloss die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.

Jahresabschluss 2019 des Betriebs gewerblicher Art (BgA)
Seit dem Jahr 2001 wird der „Betrieb gewerblicher Art“ (BgA) bilanziert, in dem die städtischen Parkgaragen sowie die Beteiligung an der Stadtparken Deggendorf GmbH eingelegt sind und das Anrufsammeltaxi enthalten ist. Der Jahresabschluss 2019 wurde mit einem Jahresverlust in Höhe von 1.117.904,71 € und einer Bilanzsumme von 9.465.909,38 € festgestellt.

Digitalpakt Schule 2019 bis 2024 – Vergabe der (Teil-)Maßnahme Medientechnik
Der Firma VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co.KG, Tauberbischofsheim, wurde für die (Teil-) Maßnahme Medientechnik zum Angebotspreis von 284.320,75 € der Zuschlag erteilt.

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