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Beschlüsse
Stadtratssitzung 22.03.2021
Text von Stadt Deggendorf|Foto von Stadt Deggendorf|Stand: 23.03.2021 16:18 Uhr|Lesedauer: 2 Minuten
Ampelanlage Martinskreuzung

Am 22.03.2021 kam der Deggendorfer Stadtrat zu seiner 3. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Bebauungsplan „Eichberg Oberes Feld“
Der Stadtrat billigte die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes und beschloss die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Ebenso wurde der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan gefasst, der Vorentwurf gebilligt und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschlossen.

Vorstellung der geplanten Markensatzung Deggendorfer Knödel
Der Stadtrat beschloss die vorgelegte Markensatzung zur Kollektivmarkenanmeldung „Deggendorfer Knödel“.

Baulastübernahme der Lichtsignalanlagen an der Kreuzung B11 – Eggerstraße /
Detterstraße (Martinskreuzung
)
Die Baulast der Lichtsignalanlagen an der Kreuzung B11 – Eggerstraße / Detterstraße wurde übernommen.

Modellprojekt “Smart Cities Smart Regions”
Der Auftrag für die Erarbeitung eines gemeinsamen Integrierten Digitalen Entwicklungskonzepts für die Städte Deggendorf und Plattling wurde dem Konsortium aus SBA Architektur und Städtebau (München) und OmegaLambdaTec (Garching) erteilt.

Antrag der Freien Wähler Fraktion vom 22.01.2021 – Stadtplätze
Der Stadtrat bestätigte den Beschluss des Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschusses vom 08.03.2021 und beauftragte die Verwaltung, die im Antrag eingebrachten Anregungen bei der weiteren Entwicklung des Marktkonzeptes zu prüfen. Der Antrag auf Entwicklung eines neuen Verkehrskonzeptes für den Luitpoldplatz wurde unter Hinweis auf den Stadtratsbeschluss vom 28.09.2015 abgelehnt. Der Antrag auf Verbesserung der Fußgängersituation entlang der Westseite des Alten Rathauses wurde von den Freien Wählern während der Sitzung zurückgezogen.

Haushaltssatzung 2021 des Zweckverbandes Donau-Hafen Deggendorf
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2021 mit Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Donau Hafen Deggendorf wurde zur Kenntnis genommen  und keine Einwendungen erhoben.

Donaufest – weitere Veranstaltungen
Das Deggendorfer Donaufest 2021 findet diesjährig als etablierte Großveranstaltung wegen des aktuellen Pandemiegeschehens nicht statt. Der Stadtrat beauftragte das Kulturamt, anstelle dessen Corona-konforme Kulturbausteine in Form von Einzelveranstaltungen für den Zeitraum April bis September zu erarbeiten. Aus den im Haushalt 2021 festgesetzten Haushaltmitteln für das Donaufest werden zur Deckung der Kulturbausteine Haushaltsmittel i.H.v. 150.000 EUR bereitgestellt. Das 4. Deggendorfer Donaufest wird von Mittwoch, 12. Juli bis einschließlich Sonntag, 16. Juli 2023 von der Stadt Deggendorf veranstaltet.

Sanierung von Straßen und Gehwegen 2021 – Teil 1
Der Firma Swietelsky Baugesellschaft m.b.H., Spiegelau, wurde zum Angebotspreis von 619.378,19 Euro der Zuschlag für die Sanierung der Rachelstraße, Großwalding (Hs. Nr. 7 – 26) und der Graflinger Straße (Löw-Eck bis Land-Au) erteilt.

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