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Beschlüsse
Stadtratssitzung 25.01.2021
Aufstellung Rahmenplan Klosterviertel
Text von Stadt Deggendorf|Foto von Stadt Deggendorf|Stand: 27.01.2021 16:12 Uhr|Lesedauer: 2 Minuten
Luftaufnahme vom Klosterviertel in Deggendorf

Am 25.01.2021 kam der Deggendorfer Stadtrat zu seiner 1. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Aufstellung eines Rahmenplans im Bereich „Klosterviertel“
Nach Vorstellung des Planungsentwurfs durch die Architekten und die Verwaltung beschloss der Stadtrat, die Erstellung des Rahmenplans auf Grundlage des vorgestellten Entwurfs fort zu führen, der eine langfristige Lösung für die Entwicklung im Quartier aufzeigen soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Vorkaufsrechtssatzung zu erarbeiten, um zur Sicherung der angestrebten Entwicklung ein Vorkaufsrecht ausüben zu können.

Aktueller Plan- und Kostenstand zur Generalsanierung der Grundschule und Turnhalle Mietraching
Der Stadtrat stimmte der Maßnahme mit Gesamtkosten in Höhe von 9,1 Mio. € zu.

Entwicklung eines einfachen Mietspiegels für die Stadt Deggendorf
Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung mit der Umsetzung des Konzepts zur Erstellung eines einfachen Mietspiegels für die Stadt Deggendorf.

Badeverbotsbeschilderung im Bereich Donaupark
Um die Gefahren des Badens in der Donau abzustellen, beantragte die Stadtratsfraktion der Freien Wähler den Erlass eines Badeverbots. Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die vorgebrachten Anregungen der Stadtratsfraktionen zu prüfen und deren Ergebnis wieder im Stadtrat bekannt zu geben.

Übertragung von Haushaltsresten in das Rechnungsjahr 2021
Zur Vorbereitung der Rechnungslegung 2020 beschloss der Stadtrat, Haushaltseinnahmereste von 1.381.600,00 € und Haushaltsausgabereste von 15.669.629,99 € für die Stadt Deggendorf und Haushaltsausgabereste von 10.290,73 € für die St. Katharinenspitalstiftung in das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen.

Verbesserung der Ableitung am Regenüberlaufbecken Graflinger Straße
Der Firma Bachl GmbH, Röhrnbach, wurde der Auftrag zum Angebotspreis von 364.324,70 € erteilt.

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