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Beschlüsse
Verwaltungsausschuss 12.10.2022
2. Sitzung des Jahres
Text von Stadt Deggendorf|Foto von Stadt Deggendorf|Stand: 13.10.2022 09:03 Uhr|Lesedauer: 4 Minuten

Minikreisel Mettener Straße

Am 12.10.2022 kam der Deggendorfer Verwaltungsausschuss zu seiner 2. Sitzung des Jahres zusammen. Hier die wichtigsten Entscheidungen im Überblick:

Energiesparmaßnahmen der Stadt Deggendorf

Aufgrund der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen setzt die Stadt Deggendorf verschiedene vorgeschriebene sowie freiwillige Maßnahmen wie z. B. das Abschalten von beleuchteten Werbeanlagen, die Schließung der städtischen Einrichtungen am 31.10.2022 und zwischen 27.12.2022 und 05.01.2023 sowie die Einschränkung der Beleuchtungszeit bei der Weihnachtsbeleuchtung um. Auch langfristige Maßnahmen wie beispielsweise die Umrüstung von 54 Straßenlaternen auf LED noch in diesem Jahr wurden beschlossen. Außerdem ist eine Umstellung von weiteren 1.100 Straßenlaternen auf LED im Jahr 2023 geplant. Zudem sollen 2023 weitere Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden errichtet werden.

Errichtung eines Tierfriedhofes

Die CSU Stadtratsfraktion beantragt die Errichtung eines Tierfriedhofes im Stadtgebiet Deggendorf. Die nächsten sind leider weit entfernt, Halter wollen aber dennoch eine würdevolle Ruhestätte für ihre verstorbenen Tiere. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Voraussetzungen für die Realisierung eines Tierfriedhofes zu prüfen, geeignete Grundstücke ausfindig zu machen und verschiedene Modelle für die Trägerschaft auszuarbeiten.

Annahme zweier Sachspenden

Die Rheinisch Westfälisch Technische Hochschule Aachen stellt der Stadt Deggendorf als Kooperationspartner des Projektes „Mitmachbox“ zwei Container zur Verfügung. Einer davon mit Side-Open-Funktion, womit er als Bühne genutzt werden kann. Zudem wurden von der Firma KARL-Bau zwei Container gespendet, einer davon wurde bereits im Sommer für das 4You genutzt. Der Ausschuss beschloss die Annahme der Sachspenden in Form der Container.

Beschaffungen im Bereich der Informationstechnik im Haushaltsjahr 2023

Es wurde dem Abschluss eines neuen 3-jährigen Lizenzvertrags für Microsoft sowie dem Austausch des Storagesystems, der SAN-Switche und des Backupservers zugestimmt.

Ergänzung der gewidmeten Ortsstraße Mettener Straße

In Folge der baulichen Errichtung eines Minikreisverkehrs an der Mettener Straße wurden durch Beschluss des Gremiums zusätzliche Grundstücke im Umgriff des Kreisverkehrs als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet.

Ausgaben für den Fuhrpark des Baubetriebshofes

Die im Haushalt 2022 genehmigten Haushaltsmittel von 205.000 € sind wegen stark gestiegener Preise bei Reparaturen, Ersatzteilen und Servicekosten sowie großen unvorhergesehenen Reparaturen von Fahrzeugen nicht ausreichend. Die Mehrkosten belaufen sich auf 95.000 € und wurden vom Ausschuss genehmigt.

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Minikreisel Mettener Straße

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Energiesparmaßnahmen der Stadt Deggendorf

Aufgrund der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen setzt die Stadt Deggendorf verschiedene vorgeschriebene sowie freiwillige Maßnahmen wie z. B. das Abschalten von beleuchteten Werbeanlagen, die Schließung der städtischen Einrichtungen am 31.10.2022 und zwischen 27.12.2022 und 05.01.2023 sowie die Einschränkung der Beleuchtungszeit bei der Weihnachtsbeleuchtung um. Auch langfristige Maßnahmen wie beispielsweise die Umrüstung von 54 Straßenlaternen auf LED noch in diesem Jahr wurden beschlossen. Außerdem ist eine Umstellung von weiteren 1.100 Straßenlaternen auf LED im Jahr 2023 geplant. Zudem sollen 2023 weitere Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden errichtet werden.

Errichtung eines Tierfriedhofes

Die CSU Stadtratsfraktion beantragt die Errichtung eines Tierfriedhofes im Stadtgebiet Deggendorf. Die nächsten sind leider weit entfernt, Halter wollen aber dennoch eine würdevolle Ruhestätte für ihre verstorbenen Tiere. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Voraussetzungen für die Realisierung eines Tierfriedhofes zu prüfen, geeignete Grundstücke ausfindig zu machen und verschiedene Modelle für die Trägerschaft auszuarbeiten.

Annahme zweier Sachspenden

Die Rheinisch Westfälisch Technische Hochschule Aachen stellt der Stadt Deggendorf als Kooperationspartner des Projektes „Mitmachbox“ zwei Container zur Verfügung. Einer davon mit Side-Open-Funktion, womit er als Bühne genutzt werden kann. Zudem wurden von der Firma KARL-Bau zwei Container gespendet, einer davon wurde bereits im Sommer für das 4You genutzt. Der Ausschuss beschloss die Annahme der Sachspenden in Form der Container.

Beschaffungen im Bereich der Informationstechnik im Haushaltsjahr 2023

Es wurde dem Abschluss eines neuen 3-jährigen Lizenzvertrags für Microsoft sowie dem Austausch des Storagesystems, der SAN-Switche und des Backupservers zugestimmt.

Ergänzung der gewidmeten Ortsstraße Mettener Straße

In Folge der baulichen Errichtung eines Minikreisverkehrs an der Mettener Straße wurden durch Beschluss des Gremiums zusätzliche Grundstücke im Umgriff des Kreisverkehrs als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet.

Ausgaben für den Fuhrpark des Baubetriebshofes

Die im Haushalt 2022 genehmigten Haushaltsmittel von 205.000 € sind wegen stark gestiegener Preise bei Reparaturen, Ersatzteilen und Servicekosten sowie großen unvorhergesehenen Reparaturen von Fahrzeugen nicht ausreichend. Die Mehrkosten belaufen sich auf 95.000 € und wurden vom Ausschuss genehmigt.

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