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Beschlüsse
Verwaltungsausschuss 19.04.2023
Die wichtigsten Entscheidungen aus der 1. Sitzung
Text von Stadt Deggendorf|Foto von Stadt Deggendorf|Stand: 21.04.2023 10:31 Uhr|Lesedauer: 2 Minuten

Eisstadion

Budgetgewinne 2022
Der Ausschuss stellte die Finanzbudgetgewinne 2022 von insgesamt 140.200 € fest. In fast allen budgetierten Bereichen konnten trotz der herausfordernden Haushalts-Lage aufgrund der Ukraine-Krise und der angespannten Wirtschaftslage die Budgets eingehalten und Einsparungen erzielt werden.

Mitgliedschaft bei der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte die Mitgliedschaft bei der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“. Bei dieser Initiative handelt es sich um einen Zusammenschluss von zwischenzeitlich über 500 Städten, Gemeinden und Landkreisen im Bundesgebiet, die sich für mehr Entscheidungsfreiheit der Kommunen bei der Anordnung von Tempolimits einsetzen. Täglich treten weitere Städte, Gemeinden und Landkreise der Initiative bei. Der Ausschuss beschloss den Beitritt der Stadt Deggendorf zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“.

Benutzungs- und Gebührensatzung für das Kunsteisstadion der Stadt Deggendorf
Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat, aufgrund der aktuellen Gegebenheiten die Benutzungssatzung anzupassen, insbesondere im Bereich der Definition der Kerneiszeit, der Änderung der Zuständig­keit zur Erteilung eines Stadionverbotes sowie die Erweiterung der Liste der Ordnungsvorschriften. Ebenso wurde empfohlen, die Gebührensatzung aufgrund der gestiegenen Energiepreise sowie Personalkosten zu ändern. Demnach wird künftig beispielsweise der Öffentliche Lauf für einen Erwachsenen statt 3 € nun 4 € Eintritt oder die Saisonmiete je Trainingsbahn zum Eisschießen statt bislang 390 € jetzt 490 € kosten. Dabei wurde auch Anpassungen bei den Ermäßigung für Familien diskutiert und für die Behandlung im Stadtrat auch die Ergänzung eines Ermäßigungstatbestandes für sozial bedürftige Besucher empfohlen.

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